AGB der Bürgerinitiative Sankt Georg

1. Wer sind wir?

Wir sind ein Verein von engagierten Bürgern, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, Menschen eine Möglichkeit in Form einer Plattform zur Verfügung zu stellen, um sich über Erlebnisse in unserem Stadtteil Sankt-Georg auszutauschen bzw. ihre Erlebnisse mit anderen Menschen teilen zu können. Hierfür möchten wir die Infrastruktur zur Verfügung stellen und die bereitgestellte Plattform anbieten. Wir möchten Ihnen die Möglichkeit geben, uns Inhalte, die Sie veröffentlichen wollen, zur Verfügung zu stellen, damit wir diese dann nach einer Prüfung unsererseits veröffentlichen können. Soweit Sie diese nutzen wollen, gelten unsere im Folgenden dargestellten Nutzungsregelungen.

2. Wer unsere Plattform nutzen kann

Unsere Plattform darf nur genutzt werden, wenn Sie von einer Nutzung nicht aus gesetzlichen Gründen ausgeschlossen sind und wenn Sie mindestens das 13te Lebensjahr vollendet haben und/oder als unter 13-jähriger rechtswirksam von einem gesetzlichen Vertreter vertreten werden.  Für eine Nutzung müssen Sie sich einmalig einen Account bei uns anlegen.

3. Datenschutz

In unserer Datenschutzerklärung wird beschrieben, wie wir mit den uns zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten umgehen, die uns im Rahmen einer Nutzung zur Verfügung gestellt werden.

4. Im Rahmen der Plattform bereitgestellte Inhalte

Sie sind für die Nutzung unserer Plattform und insbesondere für Inhalte, die Sie bereitstellen, selbst verantwortlich, u. a. für die Einhaltung der geltenden Gesetze, Regelungen und Verordnungen. Eine entsprechende Nutzung unserer Plattform erfolgt durch Sie auf eigene Gefahr. Dies gilt sowohl im Hinblick auf Inhalte, die Sie selbst veröffentlichen, als auch im Hinblick auf solche Inhalte, die Sie über unsere Plattform zur Kenntnis nehmen.

Wir vertreten oder garantieren nicht die Vollständigkeit, Wahrhaftigkeit oder Genauigkeit von Inhalten, die über unsere Plattform gepostet werden.

Sämtliche hier veröffentlichten Inhalte hat einzig und allein die Person zu verantworten, von der diese Inhalte stammen.

Sie erklären mit der Erstellung eines Beitrags, dass er keine Inhalte enthält, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Sie erklären insbesondere, dass Sie das Recht besitzen, die in Ihren Beiträgen verwendeten Links und Bilder zu setzen bzw. zu verwenden.

Wir behalten uns das Recht vor, Inhalte vor einer Veröffentlichung und zu jedem späteren Zeitpunkt einer Prüfung zu unterziehen und diese nicht zu veröffentlichen bzw. zu einem späteren Zeitpunkt wieder zu entfernen, wenn die Inhalte gegen diese Nutzervereinbarung verstoßen, unter anderem bei der Verletzung von Urheberrechten oder Markenrechten oder anderen Verletzungen von geistigen Eigentumsrechten, Veruntreuung, Identitätsbetrug, rechtswidrigem Verhalten oder Belästigung.

Ein Anspruch Ihrerseits auf Veröffentlichung der uns zur Verfügung gestellten Inhalte besteht nicht.

5. Rechte und die Rechteeinräumung an Inhalten

Sie bleiben Urheber und Eigentümer aller auf unserer Plattform eingestellten und veröffentlichten Inhalte.

Durch Übermittlung, Veröffentlichung oder Anzeige von Inhalten auf oder über unsere Plattform gewähren Sie uns eine weltweite, nicht ausschließliche, unentgeltliches Nutzungsrecht  (mit dem Recht zur Unterlizenzierung), diese Inhalte zu jeglichen Zwecken, in sämtlichen Medien und über sämtliche Verbreitungswege, die gegenwärtig bekannt sind oder in Zukunft entwickelt werden, zu verwenden, zu vervielfältigen, zu reproduzieren, zu verarbeiten, anzupassen, abzuändern, zu veröffentlichen, zu übertragen, anzuzeigen, hochzuladen, herunterzuladen und zu verbreiten.

Sie erkennen an, dass wir Ihre Inhalte ändern oder anpassen können, wenn sie von uns und unseren Partner verbreitet, veröffentlicht oder ausgestrahlt werden, und/oder an Ihren Inhalten Änderungen zur Anpassung an verschiedene Medien vorgenommen werden können.

Sie sichern zu und gewährleisten, dass Sie über alle Rechte, Lizenzen, Zustimmungen, Erlaubnisse, Vollmachten und/oder Befugnisse verfügen, die erforderlich sind, um die hierin eingeräumten Rechte an den von Ihnen an, auf oder durch die Dienste übermittelten, veröffentlichten oder dargestellten Inhalten zu gewähren, oder diese erhalten haben.

6. Nutzung der Plattform

Wir entwickeln unsere Plattform ständig weiter, weshalb wir uns das Recht vorbehalten, die Plattform und die hierdurch möglichen Nutzungsfunktionen jederzeit zu ändern. Wir sind berechtigt, die Bereitstellung der Plattform oder Funktionen innerhalb der Plattform für einzelne oder alle Nutzer (zeitweise oder dauerhaft) einzustellen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, nach eigenem Ermessen jederzeit Einschränkungen in Bezug auf die Nutzung und Speicherkapazitäten festzulegen.

7. Ihr Account

Zur Nutzung der Plattform müssen Sie gegebenenfalls einen Account einrichten. Sie sind für den Schutz Ihres Kontos selbst verantwortlich. Eine Haftung unsererseits bei Schäden im Zusammenhang mit Ihrem Account sind ausgeschlossen.

Sie sind verpflichtet, bei der Erstellung Ihres Accounts wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Ihre persönlichen Daten zu aktualisieren.

8. Ihre Lizenz zur Nutzung unserer Plattform

Wir gewähren Ihnen ein persönliches, weltweites, gebührenfreies, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Nutzungsrecht an unserer Plattform.

9. Missbrauch der Plattform

Sie erklären ausdrücklich, die Plattform nicht zu missbrauchen, beispielsweise, indem Sie rechtwidrige Inhalte zur Veröffentlichung bereitstellen. Sie garantieren,

1. die Plattform nicht zur Veröffentlichung veränderter, betrügerischer oder falscher Informationen oder Informationen unter Angabe falscher Quellen zu nutzen,
2. die Plattform nicht in Schädigungsabsicht gegenüber Dritten durch insbesondere das Übertragen von Viren zu nutzen.
3. keine Scripte und Programme jeglicher Art, die das Aufrufen der Webseite, das Klicken auf Powerlinks oder sonstige Funktionen automatisieren und/oder Inhalte automatisiert auslesen, zu nutzen.

Es stellt auch einen Verstoß gegen diese AGB dar, andere bei einem Verstoß gegen diese AGB zu unterstützen oder diesen zu erleichtern, beispielsweise durch die Verbreitung von Produkten oder Diensten, die einen Verstoß gegen diese AGB ermöglichen oder fördern.

10. Beendigung dieser AGB

Sie können Ihre Rechtsbeziehung mit uns jederzeit kündigen, indem Sie Ihre Accounts deaktivieren und die Nutzung der Plattform einstellen.

11. Haftungsbeschränkung

Unsere Haftung ist mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung unserer Rechtsbeziehung überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Vertragspartei regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Der Höhe nach ist die Haftung auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden beschränkt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.

Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungs- und/oder Verrichtungsgehilfen unsererseits.

12. Allgemein

• a) Wir sind berechtigt, diese AGB gegebenenfalls von Zeit zu Zeit zu überarbeiten. Die Änderungen gelten nicht rückwirkend und unsere Beziehung zu Ihnen wird von der aktuellsten Version der Bedingungen geregelt. Mit Ausnahme von Änderungen, die neue Funktionen oder rechtliche Gründe betreffen, werden wir Sie 30 Tage im Voraus benachrichtigen, bevor Änderungen an diesen Bedingungen in Bezug auf die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien in Kraft treten; dies erfolgt z. B. mittels einer Mitteilung im Dienst oder per E-Mail an die mit Ihrem Account verbundene E-Mail-Adresse. Wenn Sie nach Inkrafttreten dieser Änderungen weiterhin auf unsere Dienste zugreifen und diese nutzen, erklären Sie Ihr Einverständnis, rechtlich an die überarbeiteten AGB gebunden zu sein.

• b) Sollte eine Bestimmung der vorliegenden AGB für ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt werden, wird die betreffende Bestimmung so geringfügig wie möglich beschränkt oder entfernt, während die übrigen Bestimmungen dieser AGB weiterhin uneingeschränkt wirksam sind.

• c) Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

• d) Für den Fall, dass es sich bei unserem Vertragspartner um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für beide Teile Hamburg.